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Russland schafft Feindbilder und führt einen hybriden Krieg gegen den Westen

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Werke dokumentieren das System

Es empfiehlt sich auch, „KGB“ von John Barron zu lesen (Verlag Scherz, 1974). Der Amerikaner war einer der ersten Autoren im Westen, der die geheime Macht der Sowjetunion mit unterschiedlichen Organisationsnamen, die unsichtbaren Einfluss auch auf die Weltpolitik ausübte, analysierte. Wer das Buch liest, weiß, dass die menschenverachtenden Methoden der sogenannten Staatssicherheit – heute heißt die Organisation Inlandsgeheimdienst der Russischen Föderation (FSB) – vor allem gegen ihre politische Feinde im In- und Ausland gerichtet sind.

„Die Sowjetunion hat ihre Innen- und Außenpolitik seit der Oktoberrevolution häufig taktisch verändert. Doch sie wurde seit ihrem Bestehen stets mit Hilfe eines geheimen Apparates regiert,“ berichtet Barron. Die Politische Geheimpolizei war und ist in Russland das Werkzeug der Herrschaft. Heute wird die Macht Putins vom FSB gesichert, einer Behörde, die er selbst eine kurze Zeit (1998-1999), vor der Wahl zum Ministerpräsidenten und später zum Präsidenten, leitete.

Der Repressionsapparat Russlands reguliert und kontrolliert die Denk- und Verhaltensweisen ihrer Staatsbürger und ist zuständig für die Erziehung junger Menschen im Sinne des Regimegehorsams, der Presse, Kunst, Wissenschaft oder Religion. Das heißt, verschiedene Lebensbereiche der Menschen werden heute noch vom FSB überwacht, und wer aus der Reihe tanzt, wird hart bestraft.

Die geheimen Strukturen sind zudem da, um Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst zu korrumpieren, Sabotage und Attentate zu planen, Streiks und Unruhen anzuzetteln, Terrorismus zu fördern, um öffentliche Diskussionen durch Verleumdungen heimlich zu vergiften. Nach Barron haben viele Autoren, unter anderem Jewgenia Albaz und Natalia Geworkjan, sich mit dem Geheimimperium, das sich als Staat im Staate etabliert hat, auseinandergesetzt. Wladimir Bobrenjow und Waleri Rjasanzwer haben über die Gespenster der Warsanowjew-Gasse in Moskau ein Buch geschrieben. Dort befand sich das Geheimlabor des KGB.

Russlands Hybridkrieg gegen den Westen

Für Russland ist der Westen seit Lenin ein Feind. Vor allem waren die Russen immer ausgesprochen feindlich gegenüber den Vereinigten Staaten gesonnen. Dementsprechend hat nicht Putin die Feindbilder und Desinformationen geschaffen – er hat sie nur weiter entwickelt. Heute haben sogar viele ehemalige Russland-Versteher begriffen, dass Putin einen Hybridkrieg gegen den Westen führt mit dem Ziel, diesen zu schwächen.

In einem Interview mit der „Wirtschaftswoche“ sagte der frühere Nachrichtenmoderator des deutschen Fernsehkanales ARD, Ulrich Wickert: „Ich persönlich halte es nicht für ausgeschlossen, dass der russische Geheimdienst den Begriff Lügenpresse in Deutschland verbreitet hat“ – dieser wird von der rassistischen Bewegung Pegida und der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland benutzt.

Die Tageszeitung szs aus Schleswig-Holstein fragte am 31. Januar zudem, wer Interesse daran gehabt hätte, Massenbelästigungen von Frauen wie in der Silvesternacht in Köln, Stuttgart, Hamburg und anderen deutschen Städten zu organisieren. Wir können davon ausgehen, dass es nicht die „grünen Männchen“ Putins waren, aber vielleicht als syrische Flüchtlinge getarnte Anhänger seines Verbündeten Baschar al-Assad.

Im Januar berichtete der Fernsehkanal RTL über Geistermilizen, sogenannte Shabihas unter den Flüchtlingen.

Die ARD-Sendung „Weltspiegel“ zeigte schon im September vergangenen Jahres eine Reportage über Syrer, die über Moskau und Murmansk aus dem Grenzdorf Nikel im Nordwesten Russlands nach Norwegen und damit ins Schengen-Gebiet als Schutzsuchende einreisten. „Es laufe eine geheime Operation“, hat ein Informant des Senders sich geäußert. Der ARD-Reporter hat an der Grenze fast nur Männer aus dem Assad-Staat gesehen. Einige lebten laut Eigenaussage viele Jahre in Russland. Warum sie aus Syrien nach Russland und mit welchen Visum eingereist sind, blieb ihr Geheimnis. Manche sagten offen, dass sie für Diktator Assad sind.

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