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In Bayern gehen die Uhren anders

2013 Deutschland Bayern Landtagswahl Söder MontageVon Martin Neuhauser, München

Bei der Landtagswahl konnte die CSU die absolute Mehrheit (47,7 Prozent) im Freistaat Bayern wieder einfahren und eine Woche später bei der Bundestagswahl (49,3 Prozent) sogar noch eins drauflegen. Mit diesen satten Ergebnissen konnte sich der alte und inzwischen auch neue Ministerpräsident Horst Seehofer komfortabel zurücklehnen - sich ausgiebig Zeit lassen für die Kabinettsumbildung. Ein geheimnisvoller Seehofer-Zettel mit ministrablen Namen geriet dabei immer wieder in den Fokus öffentlichen Interesses. Aber Mitte dieser Woche war es dann endlich soweit und die Katze wurde aus dem Sack gelassen. Danach besteht die neue Bayerische Staatsregierung fast zur Hälfte aus sogenannten Superministern und das lässt die übrigen ein wenig alt aussehen. Dennoch hat der Regionalproporz deutlich die Feder auf der Liste geführt, weil es für Seehofer darauf ankommt, aus welchem Regierungsbezirk ein Regierungsmitglied mit seiner Qualifikation zu kommen hat.

Mit Ilse Aigner als Vorzeigefrau, Wirtschaftsministerin und Vize-Regierungschefin ist eine exponierte Position besetzt worden. Markus Söder hingegen bleibt Finanzressortchef und wird mit der zusätzlichen Aufgabe des neugeschaffenen „Heimatministers“ aufgewertet. Amtssitz dieser Außenstelle soll Söders fränkische Heimatstadt Nürnberg sein, eigens aufgepeppt mit dem Altbayer und neu installierten Staatssekretär Albert Füracker aus der benachbarten Oberpfalz. Etwa ein Heimatministerium für Folklore als „Trachtler- und Blasmusik-Ministerium“ mit Zuständigkeiten für Laptop und Lederhose? Der Politikprofi staunt und der Laie wundert sich über diese eigenartige bayerische Neuschöpfung und hat auf Anhieb so gar keine Vorstellung davon, was dahinter eigentlich stecken mag.

Eine der Sünden aus der Vergangenheit war der zentralistische Kurs aus der Stoiber-Zeit und die rächt sich heute. Bayern ist seit eh und je ein Flächenstaat und neben der Zuzugsproblematik in die Metropolregionen, wird zusätzlich das Gefälle zwischen den Landesteilen, z.B. Oberbayern und Oberfranken überdeutlich. Der ländliche Raum ist durch die fehlgeleiteten Entwicklungen einem Aderlass auf vielfältige Art und Weise ausgesetzt, der gleichwertige Lebenschancen massiv behindert. Deshalb gilt es, zukunftsweisende Aufgaben, wie den Breitbandausbau für ein schnelles Internet sowie den Landesentwicklungsplan, mit mehr Nachdruck als bisher anzupacken. Da kann es nur von Vorteil sein, wenn Finanz- und Heimatminister Söder in Doppelfunktion wahrnimmt, wo den Kommunen, insbesondere im Rahmen des jährlichen Finanzausgleichs, der Schuh drückt. So gesehen eine lohnende Aufgabe auch den demographischen Wandel zu bewältigen und u.a. die Stadt-Land-Problematik abzumildern.

In der Pole-Position neben Ilse Aigner wird der protestantische Franke Markus Söder -und das jetzt erst recht!- im altbayerischen Trachtenlook bzw. Raiffeisen-Frack durch die weiß-blauen Lande ziehen. Als oberster Kassenwart, der auf dem Geld sitzt, wird er ganz besonders bei seinen fränkischen Landsleuten willkommen sein, die in ihrem Innersten eher keine Bayern sein wollen.

Ganz geschickt hat es der Ministerpräsident bei der Ämtervergabe angestellt, die beiden Diadochen in Schach zu halten und für die zukünftige Thronbesteigung, so „Horstl nimmer mog“, knisternde Spannung aufzubauen. Aber, „nix gwiß woas ma net!“, wie der bayerische Volksmund in solchen Situationen treffend zu sagen pflegt. Denn, wenn zwei sich streiten, dann freut sich bekanntlich der oder die (bis jetzt noch unbekannte) Dritte und für derartige Überraschungen ist Horst Seehofer allemal gut, sehr gut sogar!

Fotomontage: DBBL / W. Siebert

 

 

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