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Bundestagswahl 2017: 63 Parteien haben Beteiligung angezeigt

„Die Rechte“, Demonstration in Karlsruhe am 3. Juni „Die Rechte“, Demonstration in Karlsruhe am 3. Juni Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am 19. Juni um 18:00 Uhr haben 63 Parteien und politische Vereinigungen dem Bundeswahlleiter angezeigt, dass sie sich an der Bundestagswahl 2017 am 24. September beteiligen wollen. Wie der Bundeswahlleiter weiter mitteilt, ist dies für die meisten Parteien und politischen Vereinigungen Voraussetzung für die Teilnahme an der Bundestagswahl. Nur Parteien, die im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, können ihre Wahlvorschläge direkt beim zuständigen Landes- beziehungsweise Kreiswahlleiter einreichen. Alle übrigen Parteien und politischen Vereinigungen müssen zuvor dem Bundeswahlleiter ihre Beteiligung schriftlich anzeigen.

Unter der Parteien, die auf einen Sitz im Bundestag hoffen, sind unter anderem die Sozialistische Gleichheitspartei, die Vierte Internationale und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) sowie die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD). Aber auch Die Rechte, die vor kurzem eine Demonstration in Karlsruhe abhielten, hatte sich angemeldet. Während rund 300 Rechtsradikale durch Stadtteil Durlach marschierten, demonstrierten tausende Menschen gegen die Rassismus und Rechtsextremismus. Alle Extreme, links oder rechts, werden kaum einen erforderlichen Mehrheit erreichen.

Doch es gibt in Deutschland durchaus auch idealistische Kleinparteien, wie Die Violetten, die für spirituelle Politik kämpfen, Die Grauen – Für alle Generationen oder die Tierschutzallianz.

Über die Anerkennung dieser Vereinigungen als Parteien für die Bundestagswahl entscheidet der Bundeswahlausschuss spätestens am 79. Tag vor der Bundestagswahl.

Weitere Informationen des Bundeswahlleiters finden sich im Internet unter www.bundeswahlleiter.de .

Foto: © Das Baltikum-Blatt / AWSiebert

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