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Ministerin für Bundesverteidigung besucht baltische Staaten

Präsident Toomas Hendrik Ilves mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in TallinnPräsident Toomas Hendrik Ilves mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in TallinnBundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am 14. April in Estland ihre zwei Tage andauernde Dienstreise in die baltische Staaten gestartet.

In Tallinn traf sie zuerst den Regierungschef Taavi Rõivas und danach Präsident Toomas Hendrik Ilves. Darauffolgend kam von der Leyen mit ihrem estnischen Amtskollegen Sven Mikser zusammen und besuchte das Kompetenzzentrum des westlichen Verteidigungsbündnises NATO zur Abwehr von Cyber-Angriffen.

Aus der estnischen Hauptstadt reiste die Bundesverteidigungsministerin weiter nach Riga (Lettland), morgen stehen dann Beratungen in Vilnius (Litauen) auf der Tagesordnung.

Solidarität zugesichert

Mit ihren Arbeitsbesuch will von der Leyen auch die Solidarität der Bundesrepublik mit den baltischen Staaten bestätigen. In Estland, Lettland und Litauen hat die Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland vor rund einem Jahr und die russische militärische Unterstützung der Abtrünnigen inder Donbass-Region im Osten der Ukraine neue Ängste ausgelöst. Das Baltikum konnte sich 1991 von der Sowjetunion lösen und erneut nach der langen Jahren der Besatzung für Unabhängig erklären. Jetzt befürchten Ostsee-Staaten, dass der Kreml aufs Neue ihre Länder okkupiert.

Die Angst der Balten ist nicht unbegründet, denn nach der Zwangsangliederung der Krim an Russland beobachten die Sicherheitsdienste dieser Länder erhöhtes Interesse des Kremls an Estland, Lettland und Litauen. Die im litauischen Šiauliai und estnischen Ämari stationierten NATO-Jets müssen immer öfter in die Luft steigen, um über der Ostsee fliegende russische Militärmaschinen zu beaufsichtigen. Die Zahl der Militärflüge aus Russland ist dramatisch gestiegen. Einige Male haben die Flieger aus Russland das baltisches Luftraum sogar für kurze Zeit verletzt.

Ilves redet über ständigen Angriffswillen von Putin

Estland fürchtet laut Präsident Ilves, im casus belli innerhalb von Stunden eingenommen zu werden. Es existiere ein "ständiger Angriffswille von Wladimir Putin", gegen den sich die NATO auf längere Zeit rüsten müsse. Aktuell sei nur eine 150-Soldaten starke US-Infanterie als einzige Truppe des Verteidigungsbündnissen in Estland stationiert, berichtet Ilves.

Im Januar hatte er in einem Interview für die deutsche Zeitung Die Welt noch gesagt: "Wenn man in der Europäischen Union (EU) und der NATO ist, gibt es keinen Grund zur Furcht.“ Doch das 1953 in Stockholm geborene und in den Vereinigten Staaten aufgewachsene estnische Staatsoberhaupt, dessen Familie während des Zweiten Weltkriegs vor dem erneuten Einmarsch der Roten Armee nach Schweden flüchtete, warnte gleichzeitig: "20 Jahre lang hat man den Osteuropäern erzählt, beruhigt euch, Russland ist ein ganz normales Land. Und jetzt sehen wir, dass wir Recht hatten. Vor wenigen Tagen haben wir erstmals strategische Bomber der russischen Luftwaffe über der Ostsee gesehen. Und da sagen die Leute, wir seien paranoid. Länder, die das sagen, sollten lieber auf ihr hohes Defizit achten und ihre überzogenen Lohnkosten", so Ilves. Er erinnerte, dass 1997, als der Vertrag mit dem Vorgänger von Putin, Boris Jelzin abgeschlossen wurde, „Russlands Luftwaffe nicht mal abheben konnte, die hatten sogar kein Kerosin. Das war ein ganz anderes Sicherheitsumfeld."

Ilves ist seit 2006 Staatspräsident Estlands. Der studierte Psychologe arbeitete 1983-1994 beim Radiosender Radio Free Europe in München. Bevor er zum den Staatsoberhaupt gewählt wurde, arbeitete Ilves als estnischer Botschafter in den USA, Kanada und Mexiko, als Außenminister der Republik Estland und als Europaparlament-Abgeordneter.

Vor ihrem Abflug aus Berlin hatte von der Leyen die Bereitschaft Deutschlands zur Erfüllung seiner NATO-Verpflichtungen bestätigt. Die Allianz habe sich "der veränderten Lage angepasst", sagte sie. Laut Bundesverteidigungsministerin sei es nötig die NATO „schneller, moderner und anpassungsfähiger" zu machen. Dies habe auch "enorme Auswirkungen auf die Strukturen der Bundeswehr".

Vorfahren in Estland tätig

Ein Vorfahr von Ursula von der Leyen, der Bremer Kaufmann, Baron Ludwig Knoop, war 1857 einer der Gründer und Besitzer des estnischen Textilfabrik in Narva, Kreenholmi Manufaktuur. Die Baumwollspinnerei und die Tuchwebereien waren vor dem Ersten Weltkrieg die bedeutendsten im damaligen Zarenreich Russland, sie zählten zu den größten der Welt. Der Großvater von Ursula von der Leyen, Carl Albrecht und ihr Urgroßvater, dessen Name ebenso Carl Albrecht ist, besaßen die Manufaktur bis zum ersten sowjetischen Okkupation im Jahre 1940.

1944 erfolgte die Verstaatlichung der Firma nach der Besetzung Estlands durch die Sowjetunion. Nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Estlands 1991 wurde die Firma 1994 wieder privatisiert. 2010 ging sie in Konkurs; unter einem neuen Eigner wird in sehr beschränktem Umfang aber weiterhin produziert.

Ursula von der Leyen ist die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen, Ernst Albrecht. Die Christdemokratin studierte Medizin, sie ist Mutter von sieben Kindern. Seit 2013 arbeitet von der Leyen als erste Frau an der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums. (asie)

Foto: © Präsidialamt Estlands / Annika Haas

 

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