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USA: Trumps innerer Zirkel bekommt Risse

Michael FlynnMichael FlynnMichael Flynn (58) hat seinen Arbeitsplatz in Washington geräumt. Damit ist der Dreisternegeneral der Erste aus dem inneren Zirkel um den US-Präsidenten Donald Trump, der nach nur 24 Tagen im Amt das Team verlassen musste. Experten meinen, das Weitere folgen werden. So sollen auch der Sprecher des Weißen Hauses Sean Spicer und Trumps Chefberaterin Kellyanne Conway auf der Ausschlussliste stehen.

Flynn gab unter politischem Druck zu, vor der Amtsübernahme der neuen Regierung und seiner Ernennung zum Chef des nationalen Sicherheitsrates mit Sergei Kisljak, dem russischen Botschafter in den USA, telefoniert zu haben, was er als Privatperson nicht hätte dürfen. Der Amerikaner und der Russe sprachen unter Anderem über die vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama wegen der gegen die Demokraten gerichteten Hackerangriffe verhängten Zwangsmaßnahmen gegen Russland. Dabei soll auch das Versprechen gefallen sein, dass „die Sanktionen aufgehoben werden, wenn Trump als Präsident in das Weiße Haus einzieht“. Gegenüber dem US-Vizepräsidenten Mike Pence hat der Offizier allerdings diese Aussage nicht erwähnt. So hatte Pence, wie auch Spicer, den Sicherheitsratschef in Schutz genommen – eine Blamage für den Präsidenten.

Es kann hier aber auch um einen Machtkampf im inneren Zirkel des Weißes Hauses gehen. Durchaus möglich wäre, dass Trumps Chefstratege Stephen Bannon oder der Stabschef Reince Priebus, beide Mitglieder des Sicherheitsrates, Flynn einfach loswerden wollten und jetzt einen willkommenen Anlass fanden. Trotz Falschaussage hätte Trump an seinem Mann festhalten können, tat es aber nicht.

Ungewöhnlich ist zudem, dass Russland Flynns Rücktritt scharf kritisiert. Wie Spiegel Online am 14. Februar berichtet, werfen Abgeordnete der Staatsduma Trump vor, seine Regierung sei von einer antirussischen Stimmung infiziert. Leonid Slutsky, der Chef des Auswärtigen Ausschusses, sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti zufolge: „Es ist offensichtlich, dass Flynn sein Rücktrittsgesuch unter Druck schreiben musste.“ Weiterhin meint Slutsky, es sei ein negatives Signal für die russisch-amerikanischen Beziehungen.

Schon 2015 geriet Flynn unter Druck, nachdem er bei einer Gala des Kreml-Fernsehsenders Russia Today (RT) in Moskau neben dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgetreten war. Er erklärte, dass er keinen Unterschied zwischen RT und amerikanischen Nachrichtensendern wie CNN erkenne und gab zu, für seinen Auftritt bezahlt worden zu sein.

Flynn stand zudem während des Wahlkampfes in der Kritik, als er auf Twitter Gerüchte über die Verwicklung von US-Demokraten und der Gegenkandidatin Trumps, Hillary Clinton, in Geldwäsche und Sexualverbrechen mit Kindern verbreitete: „Entscheiden Sie - New York Police Department enthüllt neue Hillary-E-Mails: Geldwäsche, Sexualverbrechen mit Kindern etc. Muss man gelesen haben!“ Es folgte ein Link zu der „True Pundit“-Story, in welcher der namenlose Autor behauptete, „hochrangige Beamte des New Yorker Police Department“ hätten genügend Beweise gegen Hillary Clinton, um sie lebenslang hinter Gitter zu bringen. Enthüllt wurde indes nichts. Flynns Sohn Michael G. wurde wegen Verbreitens von Unwahrheiten über sogenannte „Pizzagate“ auf Twitter aus Trumps Übergangsteam entlassen.

Flynns Nachfolger wird der ehemalige General Keith Kellogg (72) sein. Er ist ein Veteran des Vietnamkrieges und war bereits im Trumps Übergangsteam tätig. (asie/tmich)

Foto: Defense Intelligence Agency / Wikipedia

Quellen: Spiegel Online, Die Welt, Wikipedia

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