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Staatspräsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch besucht Estland

 

Staatspräsidenten Wiktor Janukowytsch und Toomas Hendrik Ilves in Tallinn-KadriorgStaatspräsidenten Wiktor Janukowytsch und Toomas Hendrik Ilves in Tallinn-KadriorgDer Staatspräsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, besuchte als Staatsgast Estland. Er wurde von seinem estnischen Amtskollegen Toomas Hendrik Ilves in Tallinn-Kadriorg mit militärischen Ehren empfangen. Auf dem Terminplan des ukrainischen Staatsoberhauptes standen außer Treffen mit Präsidenten Ilves noch Gespräche mit dem Premierminister Andrus Ansip und der Parlamentspräsidentin Ene Ergma. Dem Pressebericht der Präsidialverwaltung der Ukraine zufolge, wurden während der Verhandlungen diverse Aspekte der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit, insbesondere in der Politik und Wirtschaft besprochen. Die Ukraine und Estland werden in der Zukunft im Bereich Infrastruktur enger zusammenarbeiten.

Präsidialamt Estlands teilt via Pressemitteilung mit, dass die beide Staatsoberhaupte über die Reformen der Ukraine und der Ostpartnerschaft der Europäischen Union (EU) sprachen. Nach der Treffen sagte Ilves: „Die Besuch des Präsidenten Janukowytsch findet in der Zeitpunkt statt, wo die Beziehungen zwischen der Ukraine und EU sich in der Umbruchphase befinden. Die Geschichte und Kultur der Ukraine sind ein Teil von Europa, von unseren gemeinsamen Europa.“

Laut estnischen Präsidenten haben sowohl die Ukraine als auch EU eine deutliche Verantwortung dafür, was eine gemeinsame Europa betrifft: „Wir erwarten von der Ukraine eine klare Bestätigung der Werte, auf der EU aufgebaut ist. Wortfreiheit, Transparenz, gleiche Abhandlung im Rechtsbesprechung, Durchsichtigkeit in der Wirtschaft und der Politik, mit klaren Regeln gestaltete Marktwirtschaft, Rechtsstaat: Die demokratische Werte bringen Nutzen für der ukrainischen Staat, Gesellschaft, allen Bürgern des Landes.“

Die EU soll Ilves zufolge die Ukraine bei der Reformen im Bereich Grundgesetz, Rechtssprechung, Ordnungsschutz, Wahlgesetz oder Handels- und Investitionsklima ermutigen und unterstützen.

Estland wird, so Staatsoberhaupt Estlands, im November bei der EU-Ostpartnerschaftsgipfel, bei dem eine festere Kooperation der Europäischen Union mit ehemaligen Sowjetrepubliken erörtert werden soll, die Ukraine bei der Unterzeichnung eines Freihandels- und Assoziationsabkommens unterstützen. „Wir sind nicht einverstanden, dass Drittländer mit Drohungen und wirtschaftlichen Druck die Ukraine, Moldowa und Georgien versuchen ihre Zukunftspläne zum Ändern zu bringen,“ sagte Ilves.

Ein Freihandelsvertrag mit der EU wurde für die Ukraine bedeuten, dass das Land auf einem Markt mit 500 Millionen Verbrauchern seine Produkte verkaufen kann. EU ist schon jetzt für die Ukraine ein wichtiges Handelspartner.

Protokoll für Ausweitung der Zusammenarbeit in Tallinn unterzeichnet
Die Ukraine und Estland werden im Bereich Infrastruktur eine engere Partnerschaft pflegen. Dies erfolgt aus dem am Dienstag (15. Oktober) zwischen dem Infrastrukturministerium der Ukraine und dem Ministerium für Wirtschaft und Kommunikation Estlands unterzeichneten Protokoll über Vertiefung der Zusammenarbeit. Laut dem Vertragswerk, handelt es sich um Zusammenarbeit im Bereich Logistik, Gütertransport und Passagierbeförderung vom Schwarzen Meer zur Ostsee. Eine besondere Aufmerksamkeit lenkte man bestehenden und künftigen Potentialen dem Containerzug „Subr“. Die beiden Staaten hoffen außerdem auf Teilnahme von Ländern Skandinaviens und der Türkei an der Umsetzung des Projektes.

Foto: © Raigo Pajula / Präsidialamt Estlands

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