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Estland: Kaum im Amt, schon muss ein Minister zurücktreten

 

Martin RepinkiMartin RepinkiNach weniger als zwei Wochen im Amt musste Estlands Landlebensminister (Landwirtschaftsminister) Martin Repinski von der Zentrumspartei (Keskerakond) am 6. Dezember seinen Rücktritt einreichen. Mit seinem Amtsverzicht wolle er den Druck vom neuen Regierungschef Jüri Ratas und seiner linksgerichteten und prorussischen Partei nehmen, begründete der 30-Jährige in einer Pressemitteilung seine Entscheidung.

Mit Affären überschüttet

Seit seiner Ernennung in das Ministeramt berichteten die Medien emsig über die Skandale und Skandälchen, die um Repinski kursieren. Ein Vorwurf lautete, dass sein Bio-Bauernhof namens Konju in Toila, einer Landgemeinde im nordestnischen Kreis Ida-Virumaa, mit falscher Herkunft gekennzeichneten Ziegenkäse auf dem Markt gebracht hat. Der Käse war nicht aus estnischer, sondern aus holländischer Ziegenmilch hergestellt worden. Auch soll es auf dem Gut weitere Unregelmäßigkeiten, unter anderem bei den Lohnauszahlungen, gegeben haben. Dem Unternehmen wurden zudem unfaire Werbemethoden, schlechte Zahlungsmoral, Aufnahme zu großer Kredite und unerfüllt gebliebene Versprechungen vorgeworfen.

Als 15-jähriger soll Repinski einen Betrugsversuch unternommen haben, als er mit einer Zeitungsannonce für eine angebliche Kirchenaktion Spendengelder auf seinem Privatkonto sammeln wollte. Obwohl ihm kein Geld überwiesen worden war – der Betrug flog schnell auf – erhielt er eine Jugendstrafe.

Kurz von seiner Rücktrittserklärung wurde noch bekannt, dass das Kabinettsmitglied einen Kredit in Höhe von sechs- oder siebentausend Euro von Aleksei Woronow bekommen, dies jedoch in seiner Steuererklärung nicht angegeben hat. Repinski wies diese Vorwürfe zurück mit der Begründung, er müsse diese Anleihe erst im kommenden Jahr deklarieren. Woronow ist ein mächtiger Lokalpolitiker in der Grenzstadt Narva, wo fast nur russischstämmige Menschen wohnen. Er ist zudem Chef des Narvaer Wasserversorgungsunternehmens und führt die Fraktion Einiges Narva, die aus der Zentrumspartei entstanden ist.

Bullen vergiftet?

Ebenfalls am 6. Dezember berichteten die Medien, dass auf Repinskis Gut Konju in der Nacht fünf Bullen verendet seien. Die Mutter des Ministers, Roza Nikolajewa, erzählte, dass sie tags zuvor die Tiere noch gesund vorgefunden habe. Obwohl der Bauernhof sich hauptsächlich auf Ziegen spezialisiert hatte, hielt die Familie um des Fleischgewinnes willen auch etwa zwölf Bullen. Dem Veterinäramt zufolge wurden von den toten Tieren Proben genommen, deren Analyse noch andauert.

Fotoquelle: Riigikogu

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