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Türkischer Außenminister besucht Estland

 

Mevlüt Çavuşoğlu mit seinem estnischen Amtskollegen Jürgen Ligi in TallinnMevlüt Çavuşoğlu mit seinem estnischen Amtskollegen Jürgen Ligi in TallinnDer türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat 27. Oktober Estland besucht. Im Rahmen seiner Visite kam er zuerst mit dem estnischen Ministerpräsidenten Taavi Rõivas zusammen. Anschließend besuchte der türkische Chefdiplomat im Parlament (Riigikogu) den Vorsitzenden des parlamentarischen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Sven Mikser, und den Vorsitzenden des parlamentarischen Ausschusses für Verteidigung, Marko Mihkelson. Dabei wurde ein Meinungsaustausch zu bilateralen und regionalen Themen geführt.

In Tallinn kam Çavuşoğlu noch mit seinem estnischen Amtskollegen Jürgen Ligi zusammen. Wie das Außenministerium in Tallinn bekannt gab, wurden bei den Gesprächen die Beziehungen zwischen Estland und der Türkei, die Sicherheitslage in Europa, Migrationsfragen sowie die Situation in Syrien und der Ukraine beleuchtet.

„Die Türkei ist ein wichtiger Partner in der NATO. Estland unterstützt das Land auf dem Weg in die Europäische Union (EU),“ versicherte Ligi seinem türkischen Amtskollegen. Er erinnerte, dass die Türkei als einer der ersten Staaten bereit war, den baltischen Luftraum mit Militärflugzeugen zu sichern. Er sprach die Hoffnung aus, dass die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern vertieft werden. Estlands Chefdiplomat betonte, dass nach dem bezwungenen Militärputsch eine rege Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei wichtig sei. Wichtig sei zudem, auf der Basis von Menschenrechten und internationaler Vereinbarungen zu agieren. Die Außenminister unterschrieben zudem ein Abkommen über die diplomatischen Vertretungen und deren Mitarbeiter.

Çavuşoğlu, der in der estnischen Hauptstadt auch an einer vom estnischen Institut für auswärtigen Angelegenheiten veranstalteten Konferenz zur türkischen Außenpolitik teilnahm, beantwortete dort unter Anderem Fragen zur Gülen-Bewegung (FETÖ). Der türkische Außenminister versicherte dabei, dass sein Land die Annektion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim 2014 durch Russland nie akzeptieren werde, ebensowenig die Zerspaltung Georgiens (nach einem bewaffneten militärischen Konflikt im Transkaukasus zwischen Georgien und Russland im Jahr 2008 waren die zu Georgien gehörenden Teilrepubliken Südossetien und Abchasien in die russische Einflusssphäre geraten). Ebenso bezeichnete Çavuşoğlu die russische Mitwirkung an den Kämpfen in der Ostukraine als „Aggression“. Dabei betonte er die Wichtigkeit, mit Moskau zusammen zu arbeiten. „Russland ist ein guter Partner der Türkei. Vor dem Abschuss der russischen Militärjets über türkischem Territorium war Russland der zweitwichtigste Wirtschaftspartner des Landes. Wir versuchen jetzt, die Beziehungen zu normalisieren. Doch trotz unserer guten Beziehungen haben wir unsere Standpunkte hinsichtlich der Krim, der Ostukraine, des Schwarzen Meeres und Syriens nicht geändert,“ so Çavuşoğlu in Tallinn.

Çavuşoğlu kam in der estnischen Hauptstadt zudem mit Mitgliedern der islamischen Gemeinde zusammen. Auf die Frage, ob die Türkei den Bau einer Moschee in Estland unterstützen würde, obwohl das offizielle Tallinn dagegen ist, erklärte der türkische Außenminister: „Wenn man nicht mit der amtlichen Religionsmacht zusammen arbeitetet, werden die ausgeschlossenen Menschen sich den radikalen Gruppierungen anschließen. Die türkische Religionsmacht ist gegen die Radikalisierung. Zum Schluss erklärte Çavuşoğlu, dass die Türkei die in Estland lebenden Moslems unterstützen wolle. Wenn Estland sich damit einverstanden erklärt, werden wir sehr gerne in Tallinn oder anderswo eine Moschee bauen.“

Im 1,3 Mio. Einwohner zählenden Estland leben rund 1600 Moslems. Die einzige Moschee befindet sich im islamischen Kulturzentrum Turath in der nähe Tallinner Flughafen. (asie/tmich)

Foto: © Estnisches Außenministerium

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