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Präsidentschaftswahl in Estland: Kompromisskandidatin vorgestellt

 

Kersti KaljulaidKersti KaljulaidNach dem mehrfach gescheiterten Versuch, einen neuen Staatschef zu wählen, hat der Ältestenrat des Parlamentes (Riigikogu) Kersti Kaljulaid als Kompromisskandidatin vorgeschlagen. Die 46-jährige sei dem Parlamentspräsidenten Eiki Nestor zufolge bereit, für das höchste Staatsamt zu kandidieren.

Kaljulaid, die seit Mai 2004 als estnische Repräsentantin beim Europäischen Rechnungshof in Luxemburg tätig ist, hat sich heute den Abgeordneten der sechs Parlamentsfraktionen vorgestellt. „Die Verantwortung ist enorm, aber ich werde sie annehmen“, sagte sie im estnischen nationalen Rundfunk ERR.

In Estland konnte sich am 24. September – Das Baltikum Blatt hat mehrfach berichtet – auch ein aus Abgeordneten und lokalen Politikern zusammengesetztes Wahlgremium nicht auf ein neues Staatsoberhaupt einigen. Die Amtszeit des amtierenden Staatspräsidenten Toomas Hendrik Ilves läuft am 9. Oktober aus. Deshalb muss das Parlament am 3. Oktober aufs Neue abstimmen, denn auch bei der Votierung im August konnte dort in drei Runden keiner der aufgestellten Kandidaten die erforderliche Mehrheit von 68 Stimmen bekommen.

In der Öffentlichkeit kaum bekannt

Kersti Kaljulaid ist in der Öffentlichkeit kaum bekannt. Sie wurde am 30. Dezember 1969 in der Universitätsstadt Tartu (deutsch Dorpat) geboren. Im dortigen Alma Mater studierte sie Erblehre und Geschäftsführung. Kaljulaid ist Mutter von vier Kindern (eine Tochter, drei Söhne) sowie Großmutter. Sie ist verheiratet mit Elektronikingenieur Georgi-Rene Maksinowski (50), der zu Hause auf Kinder aufpasst und die Haushalt macht. In Estland zwar sehr ungewöhnlich, doch gerade deswegen besonderes sympathisch. Die Wochenzeitung Eesti Ekspress berichtet, dass der First Man in spe mit Geheimaufgaben der Regierung beauftragt worden ist, angeblich arbeitet Maksinowski für das Informationsamt. Die Behörde, geheimnisvollste Amt in Estland, beschäftigt mit elektronischen Informationsschutz und mit der Auslandsaufklärung. Ihr Halbbruder ist Bürgermeister des Tallinner Stadtteiles Nord (Põhja-Tallinn), Raimond Kaljulaid.

Die berufliche Karriere der neuen Präsidentschaftskandidatin begann als Projektleiterin bei der Hansapank. Seit 1999 war Kaljulaid als Wirtschaftsberaterin des ehemaligen Premierministers Mart Laar tätig. Damals wurde Laars Büro von dem amtierenden EU-Botschafter Mati Maasikas geleitet. 2002 wechselte sie in die Wirtschaft und arbeitete als leitende Mitarbeiterin des Energieunternehmens Eesti Energia.

Neben ihrer Wirtschaftstätigkeit vertritt Kaljulaid die estnische Regierung im Grenzentrum Estlands in Tartu und leitete die Sendung „Mittagsstunde“ („Keskpäevatund“) des privaten Kuku-Raadio. Seit 2011 sitzt die Bewerberin im Kollegium der Universität Tartu. Von 2001 bis 2004 war Kaljulaid Mitglied der konservativen ProPatria & ResPublica-Union (IRL). 2009 wurde sie zur Europäerin des Jahres gewählt.

Stimmen zusammenbekommen

Nach Sondierungsgesprächen kann Kaljulaid bei der Abstimmung am kommenden Montag (3. Oktober) auf die Zustimmung für ihre Kandidatur hoffen: Ihre Wahl wird sowohl von der regierenden Reformpartei als auch von den Sozialdemokraten und der linksorientierten Zentrumspartei unterstützt. Sie kann auch mit einigen Stimmen von der IRL und der Freien Partei rechnen.

Imre Sooäär, Fraktionsmitglied der Reformpartei, schrieb in den sozialen Medien, dass Kaljulaid bei ihrer Vorstellung einen positiven Eindruck machte: „Oft einen besseren als andere Präsidentschaftskandidaten, die sich vorgestellt hatten. Sie beantwortete teils schwere Fragen treffsicher und inhaltsreich. Ihre Selbstsicherheit, ihr Mut und ihr frischer Blick ehren sie. Ich werde sie unterstützen, obwohl ich mich gleichzeitig frage, warum der andere Kandidat, Jüri Luik *), nicht berücksichtigt wurde“.

Kaja Kallas, Mitglied des Europaparlamentes und Vize-Vorsitzende der Reformpartei, schrieb in ihrem Blog, dass Kaljulaid für Estland eine gute Präsidentin sein wird. Gleichzeitig kritisierte sie die Wahlmethoden. Kaja Kallas ist die Tochter des abgelehnten Präsidentschaftskandidaten Siim Kallas.

(Aino Siebert, Bearbeitung: Thomas Michael)

Info:

Jüri Luik (50) ist ein estnischer Politiker und Diplomat. Er war von 1994 bis 1995 Außenminister der Republik Estland. Seit August 2015 ist er Direktor des International Centre for Defence and Security in Tallinn.

Foto: Screenshot ERR

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