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Präsidentenwahl in Estland: Wahlmänner scheitern

 

Siim Kallas – gewonnen und doch verlorenSiim Kallas – gewonnen und doch verlorenIn der kleinsten baltischen Republik, Estland, fällt es besonderes schwer, ein neues Staatsoberhaupt zu bestimmen. Schon am 29. August konnte das Parlament (Riigikogu) sich nicht einigen. Nun ist die gestrige (24. September) Wahl ebenso für gescheitert erklärt worden, denn auch im fünften Wahlgang ist es einem Wahlgremium nicht gelungen, das höchste Staatsamt des Landes zu besetzen.

Die bei der Bevölkerung beliebte frühere Botschafterin in Russland und ehemalige Außenministerin Marina Kaljurand musste sich den Mitbewerbern Siim Kallas und Allar Jõks geschlagen geben.

Der Populist Mart Helme von der Estnischen Konservativen Volkspartei EKRE bekam nur 13 Stimmen.

Bei der Abstimmung votierten 138 der 332 Wahlmänner für den früheren EU-Kommissar Kallas. Er gehört der regierenden wirtschaftsliberalen Reformpartei an.

Jõks ist parteilos und ehemaliger Rechtskanzler (zuständig für die Beaufsichtigung der Konformität mit dem Grundgesetz). Für ihn votierten 134 Wahlmänner.

57 Wahlzettel waren nicht ausgefüllt, drei Stimmen wurden nicht anerkannt, und ein Umschlag war leer. Damit erreichte keiner der beiden Finalisten die absolute Mehrheit von 168 Stimmen. Das Wahlmännergremium setzte sich zusammen aus 101 Parlamentsabgeordneten und 234 Kommunalpolitikern. In zwei Wochen, voraussichtlich am 3. Oktober, werden die Präsidentschaftswahlen erneut im Riigikogu durchgeführt, dann aber mit neuen Kandidaten. (asie)

Foto: © Das Baltikum-Blatt / AWSiebert

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