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Bundestagwahlen 2013: Masterplan von Sozialdemokraten gegen Rassismus

Yasemin Karakaşoğlu und Thomas OppermannYasemin Karakaşoğlu und Thomas OppermannYasemin Karakaşoğlu und Thomas Oppermann, beide Mitglieder des Kompetenzteams von Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, haben am 2. August in Berlin einen Masterplan gegen Rassismus und Rechtsextremismus vorgestellt, den sie nach der Bundestagswahl auf den Weg bringen wollen.

Wir streben eine offene und tolerante Gesellschaft an, in der Rassismus keinen Platz hat. Wechselseitiger Respekt ist eine wichtige Voraussetzung für unsere Demokratie. Rassismus und Rechtsextremismus stellen diese Werte in Frage. Das dürfen wir nicht akzeptieren.

Diskriminierung ist leider Alltag in Deutschland, so Karakaşoğlu und Oppermann . Rassismus beschränkt sich nicht nur auf Rechtsextreme und äußert sich auch nicht nur durch körperliche Gewalt. Rassistische Diffamierungen gibt es auf der Suche nach einem Arbeitsplatz oder nach einer Wohnung. Und täglich werden rund 45 Straftaten mit rechtem Hintergrund begangen, davon zwei bis drei unter Einsatz von Gewalt. Jahrelang konnte die rechtsextremistische Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) unerkannt ihre schrecklichen Taten verüben. Wir konnten unsere Mitbürger nicht schützen. Ein solcher Vorfall darf sich nie wiederholen, brachten Sozialdemokraten (SPD) in Berlin vor.

SPD will Demokratie verteidigen und wird daher nach der Bundestagswahl am 22. September einen Masterplan gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf den Weg bringen.

Ziel sei es, das Rückgrat der Gesellschaft durch Bildung und Aufklärung zu stärken, aber auch Sicherheitsbehörden reformieren. So kann die Politik von Rassismus bedrohte Menschen besser schützen.

Fotoquelle: © SPD

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