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Litauen sperrt russischen Fernsehkanal

Russischsprachiger Fernsehkanal PBKRussischsprachiger Fernsehkanal PBKDie Staatsanwaltschaft in Vilnius hat Ermittlungen gegen den Pervyi Baltijski Kanal (PBK) aufgenommen. Der russischsprachige, in Lettland registrierte Fernsehkanal hat in einer Sendung die sowjetischen Untaten gegen das litauische Volk und dessen Staat bestritten. Die Justizbehörde will jetzt bei der Aufklärung des Vorfalls alle durch das Strafgesetz gegebenen Wege ausschöpfen, berichtet die baltische Nachrichtenagentur BNS.

Ferner hat das Bezirksgericht in Vilnius für drei Monate die Übertragungen von PBK in das litauische Gebiet gesperrt.

In einer Sendefolge von PBK „Der Mensch und das Gesetz“, die am 4. Oktober gezeigt wurde, brachte der Kanal falsche Tatsachen über die sowjetische Aggression in Vilnius am 13. Januar 1991 vor. Unter anderem wurde in dem Bericht ein Interview mit dem Kommandeur der dem sowjetischen Staatssicherheit KGB unterstellten Spezialeinheit ALFA, Michail Golowatow, ausgestrahlt. Er und seine Soldaten waren am Blutsonntag von Vilnius am 13. Januar 1991 beteiligt. Damals kamen bei der Erstürmung des von Demonstranten besetzten Fernsehturms und nationalen Rundfunks durch sowjetische Kräfte, unter ihnen eben auch ALFA, vierzehn Zivilisten ums Leben, eintausend wurden verletzt.

In Litauen wurde Golowatow wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt, im Oktober 2010 wurde ein europäischer Haftbefehl gegen ihn bewirkt. Am 14. Juli 2011 wurde der einstige KGB-Oberst am Flughafen Wien-Schwechat festgenommen, bereits am nächsten Tag jedoch, nach Ansichten der österreichischen Behörden „mangels konkreter Informationen“, wieder freigesetzt. Seine Freilassung führte zu einer diplomatischen Krise zwischen Österreich und den baltischen Staaten. Die Außenminister von Estland, Lettland und Litauen wandten sich in einem Protestschreiben an EU-Justizkommisarin Viviane Reding, Litauen zog seinen Botschafter aus Österreich ab.

essen ungeachtet haben sowohl Golowatow als einige andere Personen, die in der Sendung zu Wort kamen, den brutalen Angriff der Roten Armee in Vilnius bestritten.

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