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NATO stärkt ihren Ostflügel

 

Familienbild des Nato-GipfelsFamilienbild des Nato-GipfelsDie Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsländer des westlichen Verteidigungsbündnisses NATO haben sich am 8. Juli in der polnischen Hauptstadt Warschau darauf verständigt, ihren Ostflügel zu stärken. Alle haben sich dafür stark gemacht, dass ab dem kommenden Jahr jeweils 800 bis 1200 Soldaten nach Polen und in die baltischen Länder verlegt werden.

Das Hauptquartier der „Ostflankenverteidigung“ wird in Polen eingerichtet. Die USA schicken ein Bataillon und Anfang 2017 eine Panzerbrigade ins Land. Da die NATO-Verträge mit Russland andauernde Truppenstationierungen der Allianz an ihrer Ostgrenze verbieten, werden die Soldaten im sogenannten Rotationsverfahren ihren Standort regelmäßig wechseln. Weitere Militärangehörige werden aus Großbritannien und Rumänien nach Polen kommen.

Litauen soll von Bundeswehr-Soldaten vor eventuellen Angriffen aus Russland verteidigt werden. Weitere Verteidigungskräfte kommen aus den Benelux-Staaten, Norwegen und Frankreich.

Kanada schickt seine Soldaten nach Lettland. Deren Formation ist zur Zeit noch nicht bekannt. Nach Estland kommen Militärangehörige aus Großbritannien. Auch Frankreich will sich an der Abwehr der NATO-Ostflanke beteiligen. Die Franzosen werden ab 2017 in Estland sein, danach werden die Soldaten nach Litauen verlegt.

Die NATO will auch im Schwarzmeerraum ihre Präsenz zeigen. Dort werden gemäß dem Warschau-Beschluss der Mitgliedsländer Soldaten aus Rumänien und Bulgarien tätig sein.

Estland braucht militärische Infrastruktur

Die estnische Tageszeitung Eesti Päevaleht berichtete am 11. Juli, die NATO solle in den kommenden fünf Jahren 64 Millionen Euro für den Aufbau ihrer Infrastruktur in Estland bereithalten, denn die von der estnischen Regierung schon bereitgestellten 60 Millionen Euro werden offensichtlich für den Bau von Kasernen und Lagerhäusern in der Stadt Tapa (deutsch Taps), 80 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Tallinn, nicht ausreichen.

Der Gipfel wird in die Geschichtsbücher eingehen

„Es ist ein Wunder, dass Deutschland und Frankreich sich verpflichten, das Baltikum zu verteidigen“, freut sich das Portal „15min“ in Litauen laut eurotopics über die Beschlüsse des Nato-Gipfels: „Ein britischer Diplomat hat noch in der Vorkriegszeit einen zynischen, aber realistischen Satz über das Ansehen der baltischen Staaten im Westen gesagt: Sie könnten ein nützlicher Puffer zwischen Deutschland und Russland sein, aber ansonsten sind sie eigentlich nicht notwendig. […] Am 8. Juli 2016 ist ein Wunder geschehen. Deutschland und Frankreich haben die Nachricht gesandt, dass Gerüchte über einen Bruch innerhalb der Nato oder einen Konflikt zwischen den USA und der EU übertrieben seien, und dass sie die baltischen Länder nicht nur als Pufferzone oder Niemandsland betrachten, sondern als Teil des europäischen Clubs.“

Das russische Außenministerium dagegen hat die jüngsten Aufrüstungsentscheide des Nordatlantischen Bündnisses scharf kritisiert: die Allianz konzentriere ihre Kräfte darauf, eine nicht existierende Gefahr aus dem Osten einzudämmen, wurde in Moskau erklärt. Darüber hinaus wurde der NATO eine „Dämonisierung“ Russlands vorgeworfen. Der frühere Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow warf dem Militärbündnis Kriegstreiberei vor: „Wir sind in der Phase des Heißen Krieges angekommen,“ sagte er Medienberichten zufolge. (asie/tmich)

Foto: © Nato

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