Ad-Test
Google+
Diese Website selbst verwendet Cookies nur zur Funktionaltät. Die Cookies der
Werbepartner können werberelevante Informationen sammeln und weiterleiten.


Bundesaußenminister Steinmeier auf Besuch im Baltikum

Dalia Grybauskaitė begrüßt Frank-Walter Steinmeier in VilniusDalia Grybauskaitė begrüßt Frank-Walter Steinmeier in VilniusBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat am 27. Mai seine zweitägige Reise durch das Baltikum mit einem Besuch in Estland beendet.

In der Hauptstadt Tallinn war er mit Ministerpräsident Taavi Rõivas zusammengekommen. Bei dem Gespräch soll es in erster Linie um die Vorbereitung des NATO-Gipfels Anfang Juli in der polnischen Hauptstadt Warschau gegangen sein. Voraussichtlich wurde auch über die Sanktionen gegen Russland gesprochen, die die Europäische Union (EU) gegen das Putin-Land wegen der Annektion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim und der militärischen Intervention in der Ostukraine verhängt hat. Die Mitgliedsstaaten der EU sollen bald über eine Verlängerung der Strafmaßnahmen, die noch bis Ende Juli gültig sind, entscheiden.

Vor Tallinn besuchte der deutsche Chefdiplomat auch Vilnius und Riga. Die NATO-Mitgliedsstaaten Estland, Lettland und Litauen fühlen sich seit Beginn der Ukraine-Krise von Moskau bedroht und fordern deshalb eine verstärkte Allianz-Präsenz in ihren Staaten.

Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė gab in einer Pressemitteilung bekannt, dass sie in Vilnius mit Steinmeier zusammengekommen sei, um die Vorbereitungen für das NATO-Treffen in Warschau und über die Situation in der Ukraine zu beraten. Dem Staatsoberhaupt zufolge machen die angespannte Sicherheitslage und die Anwesenheit schnellangriffsfähiger Militärs in der Nachbarschaft des Baltikums (gemeint ist Russland, Anm. d. R.) eine angemessene Abwehrreaktion der NATO an der Ostgrenze des Bündnisses erforderlich. Auf dem anstehenden Gipfel müssen die Mitgliedsstaaten, so der Wunsch der baltischen Staaten, eine rasche Aufstockung der NATO-Präsenz beschließen.

„Litauen schätzt den deutschen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit hoch ein, ebenso wie die Übernahme der Führung des internationalen Bataillons in unserem Land“, wird Grybauskaitė zitiert. Litauen und Deutschland arbeiten im Verteidigungsbereich intensiv zusammen. Die Bundesrepublik hat Truppen zu Militärübungen nach Litauen entsandt. In diesem Jahr werden in mehreren Gruppen zusammen 600 Mann im größten baltischen Land erwartet. Litauen erwirbt die fortschrittlichste Version des gepanzerten Transport-Kampffahrzeuges Boxer von deutschen Herstellern Rheinmetall und KMW. Von allen NATO-Mitgliedern hat Bundesrepublik in der baltischen Luftüberwachungsmission seine Truppen am häufigsten erneuert.

Das Treffen mit Steinmeier konzentrierte sich zudem auf die Situation in der Ukraine, anstehende Militäroperationen in den ostukrainischen Metropolen Donezk und Lugansk sowie die Annektion der Krim. In diesem Jahr hat Deutschland die Präsidentschaft der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) inne, deren Repräsentanten in der trilateralen Kontaktgruppe vermitteln. Diese zielt auf ein Ende der Aggression in der Ukraine, während die Spezialbeobachtungsmission der OSZE die Einhaltung der Waffenruhe in der Donbass-Region überwacht.

Grybauskaitė und Steinmeier berieten auch über Wege zur Bewältigung der Migrationskrise und die Frage der Visumfreiheit für Georgier und Ukrainer in der EU.

Deutschland hat im vergangenen Jahren die Erfahrung gemacht, dass aus Georgien viele Flüchtlinge ankommen, die auf die Durchführung von Straftaten, unter anderem Wohnungseinbrüche, spezialisiert sind. Darüber berichtet auch das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel in dieser Woche. (Thomas Michael / Aino Siebert / Präsidialamt Litauens)

Foto: © Präsidialamt Litauens

Folgen Sie uns auch auf Facebook und Twitter ,um immer auf dem Laufenden über Nachrichten aus aller Welt zu bleiben.