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Litauen: Grybauskaitė hat den litauischen Vorsitz im Rat der EU angefangen

Dr. Dalia GrybauskaitėDr. Dalia GrybauskaitėDalia Grybauskaitė hat in der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (EP) in Straßburg die Prioritäten der litauischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) vorgestellt und auf die Fragen der EP-Abgeordneten geantwortet. Litauen wird sich laut Staatspräsidentin nun mit mehr als 300 Rechtsvorschriften beschäftigen müssen, die für das dauerhafte Wachstum der EU-Wirtschaft, Schrumpfung der Jugendarbeitslosigkeit und der preiswerten Energiepreise erforderlich sind.

Staatsoberhaupt Litauens brachte vor, es sei sehr wichtig, einen Konsens unter den EU-Ländern zu erreichen, und sicherzustellen, dass die im EU-Haushalt vorgesehenen finanziellen Mittel so schnell wie möglich – schon am Anfang 2014 – alle EU-Länder erreichen. Nach der Erzielung der politischen Einigung über den EU-Mehrjahreshaushalt wird das Baltikum-Land anstreben, 70 für seine Umsetzung wichtigen Dokumenten bis zum Ende des Jahres in Kongruenz zu bringen.

Grybauskaitė nannte den europäischen Binnenmarkt als den größten wirtschaftlichen Erfolg der EU und betonte die Notwendigkeit, effektiv sein Potenzial zu nutzen. Sie betonte, dass allein ein integrierter EU-Binnenmarkt für Energie die Energiepreise deutlich reduzieren und Wettbewerbsfähigkeit der EU steigern würde. Es wurde geschätzt, dass wenn der Binnenmarkt in 2015 vollendet wird, wird die EU rund 35 Milliarden Euro pro Jahr allein für Strom sparen.

Während der litauischen Präsidentschaft wird ab 4. November in Vilnius die Konferenz über die Vollendung des EU-Binnenmarktes für Energie stattfinden. Auf der Konferenz werden Entscheidungen über die wichtigsten Energie-Projekte in Europa getroffen werden. Geplant sind zudem zwei Veranstaltungen für digitalen Markt und IT-Entwicklung: Sitzung des Europa-Rates im Oktober und Veranstaltung der europäischen Forschung und Innovation (IKT) am Anfang November, die ebenso in der Hauptstadt Litauens stattfinden sollen.

Ein offenes Europa sei die dritte Priorität Litauens, so die Präsidentin. Während des Vorsitzes des größten baltischen Landes wird ein Freihandelsabkommen mit den USA, Japan ausgehandelt werden und eine engere Integration zwischen der EU und ihren östlichen Partnern angestrebt. Grybauskaitė brachte noch vor, dass die Länder, die einen Mitgliedschaft in der EU anstreben, willkommen sind sobald sie „mit ihren Vorbereitungen abgeschlossen haben“. Im Vilnius-Gipfel im November werden höchstwahrscheinlich die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine, Abschluss der Verhandlungen und Paraphierung der Abkommen mit der Republiken Moldau, Georgien und Armenien vorgenommen.

Fotoquelle: Präsidialamt Litauens / Copyright: Dž. G. Barysaitė

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