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Litauen nach dem Wahlsieg von Lukaschenka skeptisch

Aljaksandr Lukaschenka<br />Pressefoto / Regierung BelarusAljaksandr Lukaschenka
Pressefoto / Regierung Belarus
Aljaksandr Lukaschenka (in Russischen: russischen Alexander Lukaschenko), Präsident von Weißrussland, wurde einst von den USA als "letzter Diktator Europas" bezeichnet. Am Sonntag (11. Oktober) wurde der 61-jährige Autokrat für eine fünfte Amtszeit zum Staatsoberhaupt gewählt. Wie der Leiter der Wahlkommission in Belarus mitteilte, bekam Lukaschenka 83,49 Prozent der Wählerstimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 86,75 Prozent.

Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitè hat den Wahlsieg von Amtskollegen im Nachbarland als vorhersehbar bezeichnet. Über die langfristigen Beziehungen zu Minsk werde die Europäische Union (EU) jedoch nach dem Abschlussbericht der Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entscheiden.

„Dann werden wir sehen, ob die Sanktionen unverändert bleiben,“, sagte Grybauskaitè laut der baltischen Nachrichtenagentur BNS. „Wir sollten nicht blauäugig sein, wir sollten weiterhin ein wachsames Auge auf die Handlungen der weißrussischen Regierung werfen und entsprechend reagieren“, sagte Oppositionsführer des Seimas (Parlament), Andrius Kubilius (Vaterlandsunion, Tėvynės Sąjunga) .

Litauen hat eine fast 680 Kilometer lange Grenze zu Weißrussland, die ein Teil der EU-Außengrenze ist.

Minsk unterhält enge wirtschaftliche Beziehungen zu Moskau, Belarus gehört der eurasischen Union gemeinsam mit Russland an. Menschenrechtsorganisationen beklagen, dass in dem Lukaschenka-Reich zahlreichen politischen Gegner der Regime festgehalten werden und damit ist Belarus einer der europäischen Staaten mit den stärksten Verletzungen der Menschenrechte.

Doch Lukaschenka ist gut für die Überraschungen. Er hat unter anderem die Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland und spätere Eingliederung zu Putin-Reich scharf kritisiert. Der Autokrat hat zudem in Minsk die Friedensgespräche zu die Ukraine-Krise ausgerichtet. Vor einige Monaten hat Diktator sechs führende Oppositionelle begnadigt. Erneut wies der alte-neue Präsident auch die Moskauer Pläne für eine Luftwaffenbasis in seinem Land zurück. Gleichzeitig bekräftigte Lukaschenka seine Verbundenheit mit Moskau: "Wir bleiben nicht nur Freundesland für Russland, das ist unser engstes Bruderland."

Nikolai  Lukaschenka in der UNO-Genalversammlung neben Wladimir Makej<br />Foto: Shaun Walker, Moskau-Korrespondent GuardianNikolai Lukaschenka in der UNO-Genalversammlung neben Wladimir Makej
Foto: Shaun Walker, Moskau-Korrespondent Guardian

Die neue Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch aus Weißrussin kommentierte den Wahl von Lukaschenka am Samstag (10. Oktober) in Berlin: „In Belarus komme es nach einem Spruch Stalins nicht darauf an, wer wähle, sondern wer die Stimmen auszähle.

Lukaschenka scheint auch schon an seinen Nachfolger gedacht zu haben. Der elfjährige Sohn Nikolas "Kolya" (in russischen: Nikolai) des Dauerpräsidenten saß  in der UNO-Generalversammlung in New York neben dem weißrussischen Außenminister Wladimir Makej.

 

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