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Lettlands Parlament wählt neuen Präsidenten

Egils Levits war erster Botschafter Lettlands in BundesrepublikEgils Levits war erster Botschafter Lettlands in BundesrepublikAm 3. Juni will das lettische Parlament den Nachfolger für den aus dem Amt scheidenden Staatspräsidenten Andris Bērziņš wählen. Zur Wahl stehen vier Kandidaten, von denen laut Beobachtern nur zwei eine Chance auf eine Wahl im ersten Anlauf haben: Verteidigungsminister Raimonds Raimonds Vējonis, aktuell auch Vorsitzender der Grünen Partei Lettlands und Richter am Europäischen Gerichtshof und der ehemalige Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Egils Levits (59).

Levits hat enge Verbindungen zu Deutschland. Er lernte bis 1973 am Lettischen Gymnasium in Münster. Danach absolvierte er das Studium der Rechtswissenschaften der Universität Hamburg. Von 1989 bis 1991 arbeitete der Jurist als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Deutschland- und Osteuropaforschung der Universität Göttingen und war daneben als Rechtsanwalt am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht. 1993–1994 war Egils Levits stellvertretender Ministerpräsident und Justizminister und nahm Aufgaben des Ministers für auswärtige Angelegenheiten wahr, vorher war er erster Botschafter Lettlands in der Bundesrepublik und der Schweiz (1992–1993), danach in Österreich, der Schweiz und Ungarn (1994–1995).

Der 48-jährige Veijonis, dem die größeren Chancen für das Amt eingeräumt werden, ist als Politiker mit seiner deutlich erkennbaren prowestlichen Einstellung bekannt. Er gilt auch als Wunschkandidat der USA und der westlichen Verteidigungsallianz NATO.

Bērziņš hatte auf eine weitere Kandidatur verzichtet. So nominierte die konservative „Einheit“-Partei von Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma Veijonis als Kandidaten. Das ebenfalls mitregierende Nationalistenbündnis stellte hingegen mit Levits einen Alternativkandidaten auf. Er ist jedoch wegen seiner Unterstützung durch radikalnationale Gruppen in Lettland umstritten.

Die sozialdemokratische „Harmonie“ schickt einen ihren erfahrensten Politiker, den russischsprachigen Sergejs Dolgopolovs (73) ins Rennen, der zentristische „Verbund der Regionen“ den ehemaligen Basketballprofi und Ex-Berater der früheren Präsidentin Vaira Vike-Freiberga, Martins Bondars (43).

In den vergangenen Jahren wurde in Lettland immer wieder der Ruf nach einer Volksabstimmung des Staatsoberhauptes laut. Auch Bērziņš und sein frühere Amtskollege Valdis Zatlers setzten sich dafür ein. Doch es gibt dafür keine Zustimmung im Parlament.

Foto: ©Staatskanzlei / Wikipedia

 

 

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