Ad-Test
Google+
Diese Website selbst verwendet Cookies nur zur Funktionaltät. Die Cookies der
Werbepartner können werberelevante Informationen sammeln und weiterleiten.


Ukraine-Krise: Außenminister Steinmeier besucht Riga und Warschau

 

Frank-Walter Steinmeier mit seinem lettischen Amtskollegen Edgars Rinkēvičs in RigaFrank-Walter Steinmeier mit seinem lettischen Amtskollegen Edgars Rinkēvičs in RigaAm 5. Februar reiste der Außenminister Deutschlands, Frank-Walter Steinmeier, zu Arbeitsbesuchen nach Lettland und Polen. Im Fokus stand die Lage in der Ukraine und die Vorbereitung des nächsten EU-Außenministertreffens am 9. Februar in Brüssel.

Die aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Konflikt standen im Mittelpunkt der Gespräche, die Außenminister Steinmeier mit seinen lettischen und polnischen Amtskollegen führte, teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit. In Polen traf der Chefdiplomat Deutschlands auch mit seinem ehemaligen Außenministerkollegen Radoslaw Sikorski zusammen und wurde zum Abschluss seines Besuchs von Staatspräsident Bronislaw Komorowski empfangen.

Aus Sicht der Bundesregierung ist es gerade in dieser schwierigen Lage des Ukraine-Konflikts sehr wichtig, den intensiven Dialog mit den östlichen EU-Staaten zu pflegen. Außenminister Steinmeier betonte: Das, was wir gemeinsam tun, tun wir im gemeinsamen europäischen Interesse und in europäischer Verantwortung.

Zuerst flog der deutsche Außenminister am Morgen nach Riga, wo er Lettlands Außenminister Edgars Rinkēvičs zum Gespräch traf. Lettland hat seit Beginn des Jahres 2015 auch die EU-Ratspräsidentschaft inne.

In einem gemeinsamen Auftaktstatement mit Rinkēvičs erklärte Steinmeier, die häufigen Treffen mit seinem lettischen Amtskollegen in den letzten Wochen seien nicht nur ein Zeichen für die vertrauensvolle Zusammenarbeit, sondern auch ein Signal für die großen Aufgaben, die es derzeit zu bewältigen gebe: Es sei ein gemeinsames europäisches Interesse, Mittel und Wege zu finden, um die Auseinandersetzung im Osten der Ukraine zu beenden. Bisherige Vereinbarungen hätten nicht gehalten und es sei kein dauerhafter Waffenstillstand erzielt worden.

Eine zunehmend schwierige Lage: In den vergangenen Wochen habe es "herbe Rückschläge" gegeben, so der deutsche Außenminister. Das letzte Berliner Treffen habe keine Fortschritte gebracht; stattdessen sei es zu neuen Eruptionen von Gewalt gekommen. Die Menschen in der Ostukraine litten zunehmend an Hunger und Kälte. Die Verantwortung der Außenpolitik liege daher nicht nur darin, öffentlich ein Ende der Gewalt zu fordern, "sondern es geht auch darum, dass den hungernden und notleidenden Zivilisten endlich die Hilfe zuteil wird, die sie so dringend brauchen."

Im Anschluss an seinen Besuch in Riga reiste Steinmeier nach Polen weiter, wo er von seinem Amtskollegen Grzegorz Schetyna empfangen wurde. Wie auch zuvor in Lettland war das zentrale Thema die Krise in der Ukraine.

Seit Beginn dieser Krise stehen Berlin und Warschau in intensivem Dialog, mitunter auch im Format des "Weimarer Dreiecks" gemeinsam mit Frankreich. Die enge deutsch-polnische Zusammenarbeit hoben der Minister auf einer gemeinsamen Pressekonferenz hervor.

Merkel und Hollande reisen nach Kiew
Die europäischen Bemühungen um eine friedliche Lösung gehen nun weiter, in einer immer ernster werdenden Lage: Auf der Pressekonferenz in Warschau äußerte sich Steinmeier auch zur Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande.

Beide flogen am Donnerstagnachmittag (5. Februar) gemeinsam nach Kiew, um dort mit Staatspräsident Petro Poroschenko zusammenzutreffen. Außenminister Steinmeier erklärte hierzu: „Auch wenn es keine Garantie für den Erfolg solcher Bemühungen ist, so wäre es vorwerfbar, wenn man die Bemühungen nicht unternimmt.“ Die Reise von Merkel und Hollande sei, so der deutsche Außenminister, "gerade wegen der Eskalation in den letzten Tagen" ein Versuch, politische Möglichkeiten für eine Entschärfung der Lage zu sondieren. "Ich glaube wir alle können nur hoffen, dass es Fortschritte geben wird bei diesen Bemühungen," sagte Steinmeier in Warschau.

Am Freitag (6. Februar) sind die Bundeskanzlerin und Staatspräsident Hollande nach Moskau gereist, um dort mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, zusammenzukommen.

Foto: Außenministerium Lettlands

Folgen Sie uns auch auf Facebook und Twitter ,um immer auf dem Laufenden über Nachrichten aus aller Welt zu bleiben.