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Startschuss für lettischen EU-Ratsvorsitz: Juncker-Kommission in Riga eingetroffen

 

Lettische Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma und Kommissionspräsident Jean-Claude JunckerLettische Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma und Kommissionspräsident Jean-Claude JunckerAm 7. Januar ist das Kollegium der Kommissionsmitglieder nach Riga zu seinem traditionellen zweitägigen Besuch beim kommenden Vorsitz des Rates der Europäischen Union. Von Januar bis Juni 2015 führt Lettland zum ersten Mal den turnusmäßig wechselnden Vorsitz im Rat.

Das Kollegium der Kommissionsmitglieder und die lettische Regierung werden die Prioritäten des lettischen Ratsvorsitzes in einer Plenarsitzung und in mehreren „Gruppendebatten“ erörtern. Die Vizepräsidenten und Kommissare werden zu bilateralen Gesprächen mit Ministern zusammentreffen und auch einen Dialog mit zentralen Interessenträgern und mit Mitgliedern der Saeima, des lettischen Parlaments, führen. Ein Thema bei den Treffen wird auch die Konflikt in der Ukraine sein. Die Regierung in Kiew hat die EU um neue Finanzhilfen in Milliardenhöhe gebeten. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sicherte in Riga der Ukraine weitere 1,8 Milliarden Euro als Finanzhilfen zu.

Am 9. Januar werden Juncker und die lettische Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma auch das Europäische Jahr für Entwicklung 2015 einläuten, bei dem ein neuer Kurs zur Beseitigung der Armut, zur Förderung der Entwicklung und zur Bekämpfung des Klimawandels für eine nachhaltige Welt nach 2015 im Mittelpunkt stehen soll.

Im Vorfeld des Besuchs erklärteJuncker: „Jedes neue Jahr beginnt mit einem neuen EU-Ratsvorsitz, der bereit ist, Ergebnisse zu erzielen, die für die Bürgerinnen und Bürger von Belang sind. Lettland führt zum ersten Mal den EU-Ratsvorsitz, und ich bin von den Vorbereitungen und dem Ehrgeiz, der bisher an den Tag gelegt wurde, sehr beeindruckt. Ich freue mich darauf, in Riga mit unseren lettischen Kollegen und Freunden zu diskutieren, wie wir unseren Ehrgeiz schnell in Taten umsetzen können. Ein wettbewerbsfähiges Europa durch Verbesserung des Investitionsklimas, ein digitales Europa ohne Grenzen und eine starke europäische Energieunion sind unsere gemeinsamen Prioritäten. Wenn wir zusammenarbeiten, werden wir diese Ziele erreichen.“

„Ich freue mich, den Präsidenten der Kommission, Jean-Claude Juncker, und sämtliche Kommissionsmitglieder in Lettland begrüßen zu dürfen. Mit diesem symbolischen und zugleich inhaltlich wichtigen Besuch beginnt der lettische Vorsitz des Rates der EU. Vor uns, der lettischen Regierung und dem Juncker-Team, liegt eine ehrgeizige und für Europa sehr wichtige Arbeitsperiode. Die Prioritäten für unseren Vorsitz – ein wettbewerbsfähiges Europa, ein digitales Europa und ein engagiertes Europa – sind die Richtschnur für unsere Arbeit in den kommenden sechs Monaten“, sagte die lettische Regierungschefin Straujuma.

Hintergrund
Das Kollegium der Kommissionsmitglieder reist in den Mitgliedstaat, der den Vorsitz des Rates der EU übernimmt, um mit dessen Regierung die Prioritäten der EU für die nächsten sechs Monate zu erörtern. Seit 1. Januar 2015 führt Lettland den EU-Ratsvorsitz, danach folgen Luxemburg (Juli bis Dezember 2015), die Niederlande (Januar bis Juni 2016) und die Slowakei (Juli bis Dezember 2016). Die 28 Mitgliedstaaten der EU übernehmen für jeweils sechs Monate den turnusmäßig wechselnden Vorsitz des Rates der EU. Während dieses Zeitraums leitet der Vorsitz Sitzungen auf verschiedenen Ebenen, schlägt Leitlinien vor und arbeitet Kompromisse aus. Weitere Informationen finden Sie hier.

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