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NATO-Generalsekretär Stoltenberg besucht baltische Staaten

 

Jens Stoltenberg wird nach Estland von holländischen F-17 Militärjets begleitetJens Stoltenberg wird nach Estland von holländischen F-17 Militärjets begleitetDer neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg besuchte in turbulenten Zeiten die baltische Staaten. Zwei holländische Kampfjets Typs F-16 eskortierten den Norweger nach Tallinn, wo seine offizielle Visite am 20. November begann. Die Militärmaschinen der westlichen Verteidigungsallianz kontrollieren seit kurzem verstärkt den Lauftraum über Estland, Lettland und Litauen.

Angesichts der Ukraine-Krise überwacht auch die Bundeswehr seit drei Monaten mit bis zu sechs Eurofightern von estnischen Ämari aus den baltischen Luftterritorium. Deutschland beteiligt sich an dieser Luftraumüberwachung neben den Militärjets auch mit 70 Soldaten als Besatzungs- und Wartungspersonal bis Ende des Jahres. Die Teilnahme wurde von den NATO-Staaten abgesegnet.

Kampfflugzeuge der NATO sind nach Angaben des Bündnissen in diesem Jahr bereits 400 Mal aufgestiegen, weil sich die Aktivitäten russischer Militärmaschinen über Europa deutlich anhäufen. Dies bedeute einen Steigerung von 50 Prozent gegenüber dem Jahr zuvor, erklärte Stoltenberg in Estland. Die Aktivitäten seien ihm zufolge eine hohe Gefahr für den zivilen Luftverkehr, da die russischen Piloten ihre Transponder zur Ortung nicht aktivieren. Darüber hinaus weigern sie sich mit dem Personal der Flugsicherung zu kommunizieren.

"Es erinnert uns an die Militäraktivitäten in der Luft in der Zeit des Kalten Krieges,“ sagte Stoltenberg. Auch wenn es in der Regel nicht zu einer Verletzung des NATO-Luftraums komme, seien die russischen Manöver unbegründet, kritisierte der Generalsekretär. Flugsicherungsexperten zufolge seien die russische Luftmanöver mit internationalen Recht konform.

In Estland, Lettland und Litauen wurde der neue Lenker der Allianz mit offenen Armen und herzlich empfangen. Stoltenberg betonte, dass die baltische Staaten wertvolle Partner des Bündnissen seien. Vor allem lobte er deren Engagement in Afghanistan und im Kosovo. In den baltischen Ländern traf er mit den Präsidenten Toomas Hendrik Ilves, Andris Bērziņš und Dalia Grybaskaitè und den Regierungschefs Taavi Rõivas, Laimdota Straujuma und Algirdas Butkevičius zusammen.

Stoltenberg versicherte in Tallinn, Riga und Vilnius, dass NATO die baltischen Staaten im Ernstfall schützen und verteidigen wird. In der Zeiten, wo die Grenzen gewaltsam in Europa mit militärischen Macht verändert wurden, sei es besonderes wichtig, dass die demokratischen Länder zu ihren Grundprinzipien stehen und Besatzungen und Unterdrückungen verurteilen.

Einen direkten Gefahr der militärischen Angriff sieht Stoltenberg zur Zeit aber nicht. Die NATO hat ihm zufolge eine starke abschreckende Wirkung auf Russland. Auch die baltischen Länder, so der Generalsekretär, sind ein Teil der kollektiven Verteidigung, sie haben die Sicherheitsgarantie des westlichen Verteidigungsallianz. Diese Garantie brauchen die Balten auch, sie haben auf eine erhöhte Präsenz der NATO bestanden. Alle drei Staaten weisen auf russische Minderheiten hin und haben schon eine sowjetisch-russische langjährige Besatzung erlebt. Russlands Präsident Wladimir Putin hat mehrfach vorgebracht, Russen in anderen Ländern schützen zu wollen - notfalls mit militärischer Macht. Deswegen gehören Estland, Lettland und Litauen zu den härtesten Kritikern Kreml-Politik nach der Annexion der Halbinsel Krim von russischen Truppen. Was in der Ukraine passiert ist und sich weiterhin abspielt, dieses Szenario ist auch in den baltischen Ländern denkbar, obwohl zur Zeit nur in Lettland eine politisch starke russische Minderheit existiert.

Foto: © NATO

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