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Litauen an besseren Beziehungen zu Weißrussland interessiert

Litauischer Ministerpräsident Algirdas ButkevičiusLitauischer Ministerpräsident Algirdas ButkevičiusLaut dem litauischen Ministerpräsidenten Algirdas Butkevičius soll Litauen am Ausbau der Zusammenarbeit und guten nachbarschaftliche Beziehungen mit Weißrussland interessiert sein, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur von Belarus,BelTA. Butkevičius hatte am 10. weißrussisch-litauischen Wirtschaftsforum in Mogiljow teilgenommen. Dort betonte er auch, dass die Beziehungen der Nachbarländern schon jetzt weit über die Wirtschaft hinaus gehen.

Weißrussland wird seit 1994 von Aljaksandr R. Lukaschenko geführt. Er gilt unter Kritikern als der letzte Diktator eines europäischen Landes. Minsk schreckt auch.nicht von Todesurteilen zurück, erst vor kurzem hat das autoritär geführte Land zum dritten Mal in diesem Jahr eine Exekution durchgeführt teilte das Menschenrechtszentrum Wesna mit. Der wegen Mordes verurteilte Mann sei per Genickschuss hingerichtet worden.

Das Land ist Mitglied der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und bildet mit Russland die Russisch-Weißrussische Union, die in letzter Zeit jedoch starken Belastungen ausgesetzt war. Lukaschenko hat sich mehrmals kritisch über die Politik des Präsidenten Wladimir Putin geäußert. Der litauische Politologe Kęstutis Girnius stuft auf dem Nachrichtenportal Delfi die Kontakte zu Belarus als richtig ein: "Die Haltung von Weißrussland dem Kreml gegenüber regt die Europäische Union (EU) an, sich auf eine Normalisierung der Beziehungen mit Minsk zu bemühen. Polen, Lettland und Litauen sind Nachbarländer von Belarus, deswegen wäre es nur folgerichtig, dass sie dabei die Hauptrolle übernehmen. Doch Girnius warnt gleichzeitig, dass der Versuch Litauens die Beziehungen zu verbessern nicht ohne Risiken gehen wird. Wegen wirtschaftlicher Interessen werden die Menschenrechte und die Demokratie in Vergessenheit raten: „Lukaschenko wird kein Freund Litauens oder der EU sein. Wenn man dies weiß, kann man entsprechend einen Versuch machen."

Seit die EU 1991 Belarus als unabhängigen Staat anerkannt hat, wurden die gegenseitigen Beziehungen ausgebaut. Nach dem Amtsantritt von Lukaschenko verschlechterte sich das Verhältnis. Trotz Vorbehalten, die sich auf das Demokratiedefizit des Landes beziehen, wurde 1995 ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen unterschrieben und 14 Jahre später die östliche Partnerschaft beschlossen.

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